Wenn für Olympia beschleunigte Genehmigungsverfahren möglich sind, dann muss das für die Rohstoffgewinnung auch gelten! Denn dafür werden sehr, sehr viele Rohstoffe benötigt. Das 17. Bayerische Rohstoffseminar – im Zeichen von konkreten Lösungen.
Den Anfang machten Dr. Stephanie Gillhuber und der Vorsitzende des Rohstoffausschusses im BIV, Dr. Christoph Heim, im Gespräch mit Fragen und Vorschlägen an den Bayerischen Bürokratiebeauftragten Walter Nussel. Die Gesprächsbasis bildete ein vom BIV verfasstes Neun-Punkte-Papier zum Abbau von Überbürokratie und zur langfristigen Sicherung der Grundversorgung mit Rohstoffen.
Auf die Frage, wie Nussel die Grundversorgung sichern würde: Ein Kernelement sei, den Behörden die Angst zu nehmen, Fehler zu machen. Zudem liege Potenzial in der Digitalisierung und der Anwendung von KI, um Verzögerungen bei Genehmigungen zu vermeiden. Ein Rechtsportal, wie schon in anderen Bereichen im Einsatz, schaffe zudem Sicherheit und Verbindlichkeit.
Die weiteren Vorträge beleuchteten ebenfalls die Frage, wie die Grundversorgung mit heimischen Rohstoffen gesichert werden kann.
- Martin Engelmann, LL.M. (UCL), Fachanwalt für Verwaltungsrecht: Ein Vorkaufsrecht zur Rohstoffsicherung für Bayern – notwendiger denn je. Der Zugriff auf Grundstücke soll den Zugang zu Rohstofflagerstätten erleichtern.
- Sandra Weber, Regierung von Unterfranken: Rohstoffsicherung durch Raumordnung: Planvoll. Abgestimmt. Zukunftsorientiert? Regionalpläne und Raumverträglichkeitsprüfungen sind ein wichtiger Beitrag zur Rohstoffsicherung. Fachliche und kommunale Konflikte müssen frühzeitig bearbeitet werden.
- RA Dr. Hendrik Schulte-Wrede, LL.M., Verband der Bau- und Rohstoffindustrie: Plan weg, was nun? – Konsequenzen des OVG NRW-Urteils zum Regionalplan Ruhr. Ohne Regionalplan stellt sich die Frage, wie die Rohstoffversorgung künftig gesichert werden kann. Die Antwort bleibt der Gerichtsbeschluss schuldig.
- Prof. Dr. Bernd Dammert, Fachanwalt für Verwaltungsrecht: Rechtliche Hindernisse für die heimische Rohstoffversorgung. Geopolitische Konflikte unterstreichen die Bedeutung heimischer Rohstoffe. Vereinfachte rechtliche Rahmenbedingungen und gebündelte Genehmigungsverfahren müssen die Versorgungssicherheit stärken und die Rohstoffgewinnung beschleunigen.
- Markus Kügler, Bayerisches Landesamt für Umwelt: Für mehr Durchblick in der Lagerstätte – was der Geologische Dienst für die Rohstoffwirtschaft leistet. UmweltAtlas, Geodatendienste, Rohstoff-Steckbriefe und der Fachbeitrag Bodenschätze bieten Zugang zu wichtigen Rohstoffdaten. Der RohstoffAtlas Bayern wird kontinuierlich weiterentwickelt, um eine fundierte Datenbasis zur Rohstoffsicherung bereitzustellen.
- Dr. Stephanie Gillhuber, BIV: Wasserentnahmeentgelt in der Steine- und Erden-Branche: Was gilt in der Praxis? Worauf muss die Branche achten? Die komplexe rechtliche Lage belastet die Betriebe.